Rechtsprechung
| SG Aachen, 16.08.2011 - S 13 KR 137/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Krankenversicherung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Promotionsstipendium zählt zu den beitragspflichtigen Einnahmen im Rahmen der Berechnung von Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung; Promotionsstipendium als beitragspflichtige Einnahme im Rahmen der Berechnung von Beiträgen zur Krankenversicherung und ...
- anwalt-recht-und-gesetz.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 16.08.2011 - S 13 KR 137/11
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 476/11 (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.05.2003 - B 12 KR 12/02 R
Freiwillige Krankenversicherung - Beitragsbemessung - Witwenabfindung - …
Auszug aus SG Aachen, 16.08.2011 - S 13 KR 137/11
In der Satzung, über die das SG Hannover - und ähnlich zuvor schon in einem früheren Fall das BSG durch Urteil vom 22.05.2003 (B 12 KR 12/02 R) entschieden hat - gab es also keine Bestimmung, dass eine die beitragspflichtigen Einnahmen mindernde Berücksichtigung von Zwecksetzungen einzelner Einnahmen nicht stattfindet. - SG Hannover, 26.10.2009 - S 44 KR 164/09
Auszug aus SG Aachen, 16.08.2011 - S 13 KR 137/11
Aus dem einleitenden Absatz unter Ziffer 6. dieses Rundschreibens ergibt sich, dass Anlass für die Klarstellung das Urteil des SG Hannover vom 26.10.2009 (S 44 KR 164/09) war, auf das auch der Kläger sich bezieht.
- LSG Sachsen, 25.01.2012 - L 1 KR 145/11
Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen …
Zu keiner anderen Beurteilung führt das von der Beklagten zu 1 im erstinstanzlichen Verfahren vorgelegte Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes vom 07.10.2010 (so aber SG Aachen, Urteil vom 16.08.2011 - S 13 KR 137/11 - juris Rn. 17).